Geltungsbereich

Alle unsere Lieferungen, Leistungen (Schulung, Wartung, Pflege) und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen. Hiervon abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen werden. Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten die allgemeinen Verkaufsbedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

Vertragsabschluß

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und Bestellungen sind erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung oder mit Beginn der Lieferung rechtswirksam. Alle Vereinbarungen gelten nur dann, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Auf die Schriftform kann nur schriftlich verzichtet werden.

Zahlung

Rechnungen sind innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. Die Preise gelten ab Lager und zu den auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 6,22% p.a. zu fordern. Sollten wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Käufer kann nicht mit Gegenansprüchen aufrechnen. An- und Abfahrtszeiten sind Arbeitszeit. Kosten der An- und Abfahrt sowie Spesen trägt der Kunde gemäß unserer Preisliste.

Lieferung

Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z.B. bei Streik, Aussperrung, Materialausfall, Beförderungsproblemen, Personalmangel), die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterlieferanten von uns eintreten, haben wir, auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen, nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Sollte die Behinderung länger als drei Monate dauern, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich dieses noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Sofern wir die Nichteinhaltung von zugesagten Fristen und Terminen zu vertreten haben, können Rechte des Käufers erst nach Ablauf einer vom Käufer gesetzten Frist von mindestens zwei Wochen geltend gemacht werden. Der Ersatz eines mittelbaren Schadens durch uns ist ausgeschlossen, soweit nicht eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Verletzung des Vertrages durch uns vorliegt. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware im Eigentum der RTS – RealTime-Services. Der Käufer ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe unserer Ansprüche ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen und zu verwerten oder zumindest außer Betrieb zu nehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir erklären dies ausdrücklich schriftlich.

Mängelgewährleistungen

Die Gewährleistungsrechte des Käufers setzen voraus, dass dieser seinen nach den § 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Gewährleistungspflicht beträgt bei Gebrauchtware sechs Monate, bei Neuware ein Jahr, gerechnet ab Gefahrenübergang. Sie beschränkt sich nach Wahl der RTS – RealTime-Services auf Ersatzlieferung, Nachbesserung oder Wandlung. Bei Verwendung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen im kaufmännischen Verkehr sind wir außerdem berechtigt, die Gewährleistung auf die Abtretung eigener Gewährleistungsansprüche zu beschränken, es sei denn, der Mangel hat seine Ursache im Verantwortungsbereich der RTS – RealTime-Services. Schlägt die Nachbesserung, Ersatzlieferung oder die Befriedigung aus den abgetretenen Gewährleistungsansprüchen fehl, so kann der Besteller die Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung verlangen. Weitergehende Ansprüche des Käufers gleich aus weichen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Unsere Haftung für unmittelbare Personen- und Sachschäden, die aus der Benutzung von Software oder Geräten entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch uns zurückzuführen. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – besteht nur im Geldersatz. Sie ist in jedem Fall begrenzt auf die Höhe des Kaufpreises. Der Anspruch ist nicht abtretbar. Der Käufer ist alleine verantwortlich für den korrekten Einsatz und für die Datensicherung.

Geheimhaltung/ Schutz- und Urheberrechte

Sowohl wir als auch der Kunde sind verpflichtet, Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse einer Partei streng vertraulich zu behandeln. Der Kunde steht dafür ein, dass er die im Rahmen des Auftrages von uns gefertigten Schriftstücke, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen und Lehrmittel nur für seine eigenen Zwecke verwendet und sie Dritten nicht zugänglich macht. Die Verpflichtung des Kunden zur Geheimhaltung und zum Urheberschutz schließt ohne Beschränkung auch die Verpflichtung ein, durch geeignete Schritte zu gewährleisten, dass die Geheimhaltungspflicht und der Urheberschutz auch von seinen Mitarbeitern gewahrt wird. Der Kunde erkennt an, dass er bei Verstoß gegen Schutz- und Urheberrechte alle rechtlichen Risiken und Folgen selbst trägt.

Computerprogramme (Software)

Wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme so zu entwickeln, dass diese unter allen denkbaren Bedingungen fehlerfrei arbeiten. Gegenstand einer jeden Gewährleistung durch uns ist Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen oder für ein bestimmtes Vorhaben geeignet sind. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert, übernehmen wir keine Gewähr für die Verträglichkeit gelieferter Software mit irgendwelchen anderen Programmen oder Hardwarebestandteilen. Wir behalten uns das Recht vor, Softwareänderungen vorzunehmen; wir sind jedoch nicht verpflichtet, derartige Änderungen auch an bereits ausgelieferten Produkten vorzunehmen.

Sonstiges

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit zwischen den Vertragsparteien das CISG anwendbar ist, wird dies hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Der Gerichtsstand ist der jeweilig Zuständige für den Sitz des Auftragsnehmers. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.